Rauchmelderpflicht in Deutschland

Rauchmelder retten Leben – das ist eigentlich jedem verantwortungsbewussten Immobilienbesitzer klar. Dennoch ist die Rechtslage in Deutschland nicht eindeutig.

Es gibt kein bundesweites Gesetz zur Regelung der Frage, wann Rauchmelder in Neubauten installiert und wann sie in Bestandsbauten nachgerüstet werden müssen.

Unabhängig von der gesetzlichen Regelung gilt aber immer: Die Installation von Rauchmeldern ist in jeder Wohnung sinnvoll – die vergleichsweise geringen Kosten rechtfertigen den Einbau im Verhältnis zum Schadensfall immer!

Rauchmelderpflicht für Privathaushalte

Die meisten Brandopfer sterben im Schlaf: Durch die Ausschaltung des Geruchssinns während der Ruhestunden werden Rauchgase in der Wohnung nicht wahrgenommen. Die Folge: 70 Prozent der Brandopfer in Deutschland werden nachts überrascht. Jährlich entstehen in der Bundesrepublik Deutschland ca. 180.000 bis 200.000 Wohnungsbrände, dabei sind jedes Jahr zwischen 400 und 600 Opfern zu beklagen. Diesem Problem, abgesehen von den erheblichen Sachschäden, müssen die Bundesländer mit eigenen gesetzlichen Regelungen entgegentreten. In 12 von 16 Bundesländern sind diese bereits umgesetzt worden.

Gesetzliche Vorschriften zur Installation von Rauchmeldern

Rauchmelder sind mittlerweile aus guten Gründen in vielen Bundesländern und auch international vorgeschrieben. Jüngstes Beispiel für die Einführung einer Rauchmelderpflicht ist das Land NRW, dessen neues Rauchmeldergesetz am 1. April 2013 in Kraft trat. Dabei wurde dem § 49 Landesbauordnung der neue Absatz 7 angefügt:

  • (7) In Wohnungen müssen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Dieser muss so eingebaut oder angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Wohnungen, die bis zum 31. März 2013 errichtet oder genehmigt sind, haben die Eigentümer spätestens bis zum 31. Dezember 2016 entsprechend den Anforderungen nach den Sätzen 1 und 2 auszustatten. Die Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder hat der unmittelbare Besitzer sicherzustellen, es sei denn, der Eigentümer hat diese Verpflichtung bis zum 31. März 2013 selbst übernommen.“
    Quelle: Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. NRW.), 2013/8

Rauchmeldergesetze bundesweit

Außer in Nordrhein-Westfalen besteht die Rauchmelderinstallationspflicht noch in den folgenden Bundesländern:

  • Bayern: Seit 2013, Übergangsfrist zur Nachrüstung bis Ende 2017
  • Bremen: Seit 2009, Übergangsfrist zur Nachrüstung bis Ende 2017
  • Hamburg: Seit 2006, Übergangsfrist endete 2010
  • Hessen: Seit 2005, Übergangsfrist bis Ende 2014
  • Mecklenburg-Vorp.: Seit 2006, Übergangsfrist endete 2009
  • Niedersachsen: Seit 2012, Übergangsfrist bis Ende 2015
  • Rheinland-Pfalz: Seit 2003, Übergangsfrist endete 2012
  • Saarland: Seit 2004, bislang keine Regelung zur Nachrüstung
  • Sachsen-Anhalt: Seit 2009, Übergangsfrist bis Ende 2015
  • Schleswig-Holstein: Seit 2005, Übergangsfrist endete 2010
  • Thüringen: Seit 2008, bislang keine Regelung zur Nachrüstung

Bislang haben lediglich Baden-Württemberg, Sachsen, Brandenburg und Berlin keine Rauchmelderpflicht eingeführt. In Baden-Württemberg bestehen allerdings Planungen für die Einführung einer Rauchmelderpflicht.
Quelle: rauchmelder-lebensretter.de

Rauchmelder-Normen und Richtlinien

Den Aufbau eines Rauchmelders regelt die DIN EN 14604. In dieser Norm sind die Mindestanforderungen definiert – der Temperaturfunktionsbereich zwischen 0° und 55° Celsius, die elek­tromagnetische Verträglichkeit, die Lautstärke des Alarms, die Vernetzungsmöglichkeit mehrerer Geräte und vieles mehr. So müssen Rauchmelder auch mindestens 30 Tage nach dem Ende der Batterielaufzeit funktionieren und einen Alarmton von mindestens vier Minuten abgeben können – wichtig im Urlaub oder bei Krankenhausaufenthalten.

Die für die Anbringung und den Betrieb von Rauchmeldern relevante Anwendungsnorm DIN 14676 schreibt vor, dass jeweils in Schlafräumen und Kinderzimmern sowie in Fluren, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, mindestens ein Rauchmelder vorhanden sein muss. Die Geräte sollen so angebracht, betrieben und gewartet sein, dass Brand­rauch frühzeitig erkannt und gemeldet werden kann. Die Kontrolle bzw. die Wartung der Rauchmelder obliegt grundsätzlich dem Eigentümer bzw. dem Vermieter. Wenn die Wartung im Mietvertrag ausdrücklich auf den Mieter übertragen wird, muss dieser sie ausführen.

Rauchmelder und Versicherungsschutz

Kein Rauchmelder – kein Versicherungsschutz? Müssen Versicherungen zahlen, wenn entgegen der Rauchmelderpflicht keine Rauchmelder installiert wurden?

Ein Podcast des GDV – Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. informiert kompakt in in einem mp3-Podcast über die versicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Rauchmelderpflicht.

Hier zum Download des Podcasts klicken

 

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Bildnachweis
1. "Rauchmelder Deckenmontage"(wikipedia.de) Lizenz: [gemeinfrei]
2. "Paragraph": © Christian Sperling - heimwerker.de

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